Schoozy Nutzungsbedingungen

Artikel 1 (Allgemeine Bestimmungen)

1. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung des Informationsportals für internationale Schulen, Internate und Vorschulen „Schoozy" (Aussprache: Skuhzi, URL: https://schoozy.com, im Folgenden „der Dienst"), das von der 株式会社ELTエデュケーション (im Folgenden „das Unternehmen") betrieben wird.

2. Alle Personen, die den Dienst nutzen (im Folgenden „Nutzer"), stimmen diesen Nutzungsbedingungen zu und nutzen den Dienst entsprechend. Die Nutzung des Dienstes gilt als Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.

3. Der maßgebliche Text dieser Nutzungsbedingungen ist die japanische Fassung. Auch wenn diese Nutzungsbedingungen in andere Sprachen übersetzt werden, hat die japanische Fassung Vorrang. Bei Widersprüchen oder Abweichungen zwischen der japanischen und einer übersetzten Fassung gilt die japanische Fassung.

4. Einzelne Bestimmungen, Richtlinien und Grundsätze (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Datenschutzrichtlinie, Cookie-Richtlinie, Community-Richtlinien usw.), die das Unternehmen auf dem Dienst veröffentlicht, sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

Artikel 2 (Definitionen)

Die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Begriffe werden wie folgt definiert.

• „Der Dienst" bezeichnet die Gesamtheit der unter dem Namen „Schoozy" vom Unternehmen bereitgestellten Dienste, einschließlich Informationsbereitstellung, Suche, Vergleich, Bewertungsabgabe, Agentenvermittlung und alle damit verbundenen Dienste zu Bildungseinrichtungen wie internationalen Schulen, Internaten und Vorschulen.
• „Nutzer" bezeichnet alle natürlichen und juristischen Personen, die den Dienst nutzen.
• „Registrierter Nutzer" bezeichnet Nutzer, die die Nutzerregistrierung gemäß Artikel 4 abgeschlossen haben.
• „Nutzergenerierte Inhalte" bezeichnet alle von registrierten Nutzern auf dem Dienst veröffentlichten, gesendeten oder hochgeladenen Bewertungen, Einschätzungen, Kommentare, Bilder und sonstigen Inhalte.
• „Gelistete Schule" bezeichnet eine Bildungseinrichtung, deren Informationen auf dem Dienst veröffentlicht sind.
• „Agent" bezeichnet eine juristische oder natürliche Person, die über den Dienst Bildungsberatungsleistungen erbringt.
• „Kostenpflichtiger Dienst" bezeichnet die Teile des Dienstes, für deren Nutzung eine Gebühr erhoben wird.
• „Rechtsverletzungsmeldung" bezeichnet den Vorgang, bei dem eine Person (einschließlich gelisteter Schulen, Lehrkräfte, Erziehungsberechtigte usw.), die behauptet, dass ihre Rechte durch nutzergenerierte Inhalte oder andere Informationen auf dem Dienst verletzt werden, in der vom Unternehmen vorgesehenen Weise die Löschung oder Sperrung der betreffenden Informationen beantragt.

Artikel 3 (Änderung der Nutzungsbedingungen)

1. Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen ohne individuelle Zustimmung der Nutzer ändern, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt.

• Wenn die Änderung im allgemeinen Interesse der Nutzer liegt.
• Wenn die Änderung dem Vertragszweck der Dienstnutzung nicht zuwiderläuft und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Änderung, der Angemessenheit des geänderten Inhalts und sonstiger Umstände als vernünftig anzusehen ist.

2. Im Falle einer Änderung gemäß dem vorstehenden Absatz informiert das Unternehmen die Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen über die Änderung, den geänderten Inhalt und das Datum des Inkrafttretens durch Anzeige auf dem Dienst oder auf andere vom Unternehmen als geeignet erachtete Weise.

3. Ungeachtet der beiden vorstehenden Absätze holt das Unternehmen bei Änderungen, die gesetzlich eine Zustimmung der Nutzer erfordern, deren Zustimmung auf die vom Unternehmen als geeignet erachtete Weise ein.

Artikel 4 (Nutzerregistrierung)

1. Zur Nutzung bestimmter Funktionen des Dienstes (z. B. Bewertungsabgabe, Favoriten, Agentenvermittlung) ist eine Nutzerregistrierung in der vom Unternehmen vorgesehenen Weise erforderlich.

2. Antragsteller müssen bei der Registrierung dem Unternehmen wahrheitsgemäße, genaue und aktuelle Informationen zur Verfügung stellen.

3. Die Nutzerregistrierung beim Dienst ist auf Personen ab 16 Jahren beschränkt. Personen im Alter von 16 bis unter 18 Jahren müssen die Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters einholen und bei der Registrierung die E-Mail-Adresse des gesetzlichen Vertreters angeben. Das Unternehmen sendet eine Bestätigungsmitteilung an die angegebene E-Mail-Adresse, um die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu verifizieren. Das Unternehmen kann bei der Registrierung eine Altersüberprüfung vornehmen.

4. Das Unternehmen kann einen Registrierungsantrag ablehnen, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt, und ist nicht verpflichtet, die Gründe offenzulegen.

• Wenn die dem Unternehmen bereitgestellten Informationen falsch, fehlerhaft oder unvollständig sind
• Wenn die Altersanforderung gemäß Absatz 3 nicht erfüllt wird
• Wenn die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters bei Personen im Alter von 16 bis unter 18 Jahren nicht bestätigt werden konnte
• Wenn der Antragsteller antisoziale Kräfte (gemäß der Definition in Artikel 18) ist oder durch Finanzierung oder anderweitige Unterstützung an der Aufrechterhaltung, dem Betrieb oder der Führung antisozialer Kräfte mitwirkt oder daran beteiligt ist
• Wenn der Antragsteller in der Vergangenheit gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat
• Wenn das Unternehmen aus sonstigen Gründen die Registrierung für unangemessen hält

5. Registrierte Nutzer müssen bei Änderungen ihrer Registrierungsinformationen unverzüglich die vorgesehenen Änderungsverfahren des Unternehmens durchführen.

Artikel 5 (Kontoverwaltung)

1. Registrierte Nutzer sind für die ordnungsgemäße Verwaltung und Aufbewahrung ihrer Kontodaten verantwortlich und dürfen diese nicht Dritten zur Verfügung stellen, verleihen, übertragen, umschreiben oder verkaufen.

2. Die Verantwortung für Schäden, die durch unzureichende Verwaltung der Kontodaten, Fehler bei der Nutzung oder die Nutzung durch Dritte entstehen, liegt beim registrierten Nutzer. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Unternehmens vor.

3. Wenn registrierte Nutzer feststellen, dass ihre Kontodaten entwendet oder von Dritten verwendet werden, müssen sie das Unternehmen unverzüglich benachrichtigen und den Anweisungen des Unternehmens folgen.

Artikel 6 (Dienstinhalte)

1. Der Dienst bietet die folgenden Funktionen. Die Einzelheiten und der Umfang der Funktionen können nach Ermessen des Unternehmens jederzeit geändert werden.

• Veröffentlichung und Suche von Informationen über Bildungseinrichtungen wie internationale Schulen, Internate und Vorschulen
• Vergleichsfunktion für Schulinformationen
• Bereitstellung von Informationen in mehreren Sprachen
• Abgabe und Einsicht von Bewertungen und Einschätzungen (für registrierte Nutzer)
• Vermittlung von Bildungsagenten (für registrierte Nutzer)
• Weitere vom Unternehmen jeweils angebotene Funktionen

2. Die auf dem Dienst bereitgestellten Schulinformationen wurden vom Unternehmen eigenständig erhoben und aufbereitet und können von den offiziellen Informationen der jeweiligen Bildungseinrichtungen abweichen. Für aktuelle und genaue Informationen wenden Sie sich bitte direkt an die jeweilige Bildungseinrichtung.

3. Der Dienst garantiert keine Aufnahme an einer bestimmten Bildungseinrichtung und stellt keine Empfehlung für eine bestimmte Bildungseinrichtung dar.

4. Gelistete Schulen können bei fehlerhaften Informationen über ihre Einrichtung auf dem Dienst eine Korrektur in der vom Unternehmen vorgesehenen Weise beantragen. Das Unternehmen bemüht sich, nach Prüfung des Antrags innerhalb einer angemessenen Frist zu reagieren.

5. Wenn der Dienst Rankings oder Bewertungen von Schulen anzeigt, werden die Berechnungsgrundlagen (verwendete Bewertungskategorien, Gewichtung usw.) auf dem Dienst veröffentlicht. Wenn bezahlte Einträge das Ranking beeinflussen, wird dies deutlich kenntlich gemacht.

Artikel 7 (Nutzungsgebühren und Zahlungsmethoden)

1. Die grundlegenden Browsing-Funktionen des Dienstes können kostenlos genutzt werden.

2. Die Nutzungsgebühren, Zahlungsmethoden, Zahlungszeitpunkte usw. für kostenpflichtige Dienste werden separat auf dem Dienst festgelegt.

3. Wenn ein registrierter Nutzer mit der Zahlung der Gebühren für kostenpflichtige Dienste in Verzug gerät, hat er dem Unternehmen Verzugszinsen in Höhe von 14,6 % pro Jahr zu zahlen.

4. Das Unternehmen kann die Gebühren für kostenpflichtige Dienste ändern. Im Falle einer Gebührenänderung informiert das Unternehmen mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Änderung auf dem Dienst.

Artikel 8 (Verbotene Handlungen)

Bei der Nutzung des Dienstes sind den Nutzern die folgenden Handlungen bzw. Handlungen, die das Unternehmen vernünftigerweise als solche einstuft, untersagt.

• Handlungen, die gegen Gesetze oder die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoßen
• Handlungen, die mit kriminellen Aktivitäten in Zusammenhang stehen
• Handlungen, die Rechte des geistigen Eigentums, Persönlichkeitsrechte, die Privatsphäre, den Ruf, das Ansehen oder sonstige Rechte oder Interessen des Unternehmens, gelisteter Schulen, anderer Nutzer oder Dritter verletzen
• Veröffentlichung oder Registrierung falscher Informationen
• Handlungen, bei denen Angehörige gelisteter Schulen (einschließlich Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder, Lehrkräfte, Mitarbeiter und deren Familienangehörige) unter Verbergen dieser Zugehörigkeit positive Bewertungen für die eigene Schule oder negative Bewertungen für Konkurrenzschulen veröffentlichen (Stealth-Marketing)
• Abgabe von Bewertungen gegen Zahlung von Geld, Rabatten, Vergünstigungen oder anderen Gegenleistungen, ohne diese Tatsache offenzulegen, oder Aufforderung Dritter zu solchen Beiträgen
• Weitergabe von über den Dienst erlangten Informationen an Dritte zu kommerziellen Zwecken (es sei denn, das Unternehmen genehmigt dies gesondert)
• Handlungen, die eine übermäßige Belastung der Server oder des Netzwerks des Dienstes verursachen
• Handlungen, die den Betrieb des Dienstes beeinträchtigen könnten
• Unbefugter Zugriff oder Versuche hierzu
• Manipulation von Informationen auf dem Dienst
• Erhebung von Daten des Dienstes durch Scraping, Crawling oder andere automatisierte Mittel (es sei denn, das Unternehmen genehmigt dies gesondert)
• Unbefugte Nutzung von Konten anderer Nutzer
• Nutzung des Dienstes zur direkten oder indirekten Zuwendung von Vorteilen an antisoziale Kräfte
• Belästigung, Verleumdung, Bedrohung oder Stalking anderer Nutzer oder Dritter über den Dienst
• Handlungen, die darauf abzielen, Kontakte mit unbekannten Personen des anderen Geschlechts herzustellen
• Durchführung religiöser, politischer Aktivitäten oder Wahlkampfmaßnahmen auf dem Dienst
• Handlungen, die eine der vorgenannten Handlungen direkt oder indirekt veranlassen oder erleichtern
• Sonstige Handlungen, die das Unternehmen vernünftigerweise für unangemessen hält

Artikel 9 (Nutzergenerierte Inhalte)

Artikel 10 (Rechtsverletzungsmeldungen und Sperrmaßnahmen)

Artikel 11 (Geistiges Eigentum)

1. Alle Rechte an geistigem Eigentum am Dienst (ausgenommen nutzergenerierte Inhalte) stehen dem Unternehmen oder dessen Lizenzgebern zu.

2. Die Nutzungserlaubnis des Dienstes gemäß diesen Nutzungsbedingungen stellt keine Lizenzierung der geistigen Eigentumsrechte des Unternehmens oder seiner Lizenzgeber dar.

3. Nutzer dürfen über den Dienst bereitgestellte Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht vervielfältigen, bearbeiten, öffentlich zugänglich machen, verbreiten, verleihen oder auf andere Weise nutzen. Die Nutzung im Rahmen des privaten Gebrauchs ist hiervon ausgenommen.

Artikel 12 (Umgang mit personenbezogenen Daten)

1. Das Unternehmen behandelt personenbezogene Daten der Nutzer gemäß der vom Unternehmen gesondert festgelegten Datenschutzrichtlinie.

2. Das Unternehmen verarbeitet von den Nutzern erhobene personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit dem japanischen Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Gesetz Nr. 57 von 2003, einschließlich nachfolgender Änderungen) und sonstigen einschlägigen Gesetzen und Richtlinien.

3. Wenn der Dienst personenbezogene Daten von Nutzern mit Wohnsitz im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), im Vereinigten Königreich oder in der Schweiz verarbeitet, hält das Unternehmen die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und sonstige anwendbare Datenschutzgesetze ein. Einzelheiten sind in der Datenschutzrichtlinie festgelegt.

4. Im Rahmen der Bereitstellung des Dienstes kann das Unternehmen Cookies und ähnliche Technologien verwenden. Einzelheiten zur Verwendung dieser Technologien sind in der vom Unternehmen gesondert festgelegten Cookie-Richtlinie geregelt.

5. Das Unternehmen erhebt wissentlich keine personenbezogenen Daten von Personen unter 16 Jahren ohne Einwilligung eines Erziehungsberechtigten oder gesetzlichen Vertreters. Sollte festgestellt werden, dass personenbezogene Daten von Personen unter 16 Jahren ohne Einwilligung erhoben wurden, ergreift das Unternehmen umgehend Maßnahmen zur Löschung dieser Daten.

Artikel 13 (Kennzeichnung von Werbung und Werbeaktionen)

1. Wenn gelistete Schulen ihr Profil auf dem Dienst kostenpflichtig aufgewertet haben (Premium-Eintrag), kennzeichnet das Unternehmen dies deutlich, ebenso wie bevorzugte Platzierungen in Suchergebnissen, Bannerwerbung, gesponserte Inhalte und andere Werbemaßnahmen.

2. Bewertungen und Einschätzungen auf dem Dienst werden von Nutzern eigenständig verfasst. Ob ein kostenpflichtiger Eintrag vorliegt, hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Bewertungen. Das Unternehmen bearbeitet, löscht oder verbirgt Bewertungen nicht in diskriminierender Weise aufgrund des Bestehens oder Nichtbestehens eines kostenpflichtigen Vertrags mit der gelisteten Schule.

Artikel 14 (Haftungsausschluss und Gewährleistungsausschluss)

1. Das Unternehmen übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendwelche Gewährleistungen für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Nützlichkeit, Zuverlässigkeit, Rechtmäßigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck der auf dem Dienst bereitgestellten Informationen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schulinformationen, Bewertungen, Agenteninformationen usw.).

2. Das Unternehmen garantiert nicht, dass der Dienst für einen bestimmten Zweck des Nutzers geeignet ist, die erwartete Funktionalität, den kommerziellen Wert, die Genauigkeit oder Nützlichkeit aufweist, ohne Störungen funktioniert oder frei von Sicherheitsmängeln, Fehlern, Bugs oder ungenauen Informationen ist.

3. Sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Unternehmens vorliegt, haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die dem Nutzer aus oder im Zusammenhang mit dem Dienst entstehen. Wenn jedoch der Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer gemäß diesen Nutzungsbedingungen als Verbrauchervertrag im Sinne des japanischen Verbraucherschutzgesetzes (Gesetz Nr. 61 von 2000) gilt, findet der Haftungsausschluss dieses Absatzes keine Anwendung, und es gilt stattdessen der folgende Absatz.

4. Sofern das Unternehmen dem Nutzer gegenüber schadensersatzpflichtig ist, beschränkt sich die Haftung des Unternehmens — es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor — auf die dem Nutzer unmittelbar und tatsächlich entstandenen gewöhnlichen Schäden, und der Schadensersatzbetrag ist auf die Gesamtsumme der Nutzungsgebühren begrenzt, die der betreffende Nutzer dem Unternehmen in den 12 Monaten vor dem schadensverursachenden Ereignis gezahlt hat. Gegenüber Nutzern, die den Dienst kostenlos nutzen, übernimmt das Unternehmen — es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor — keinerlei Haftung.

5. Sämtliche Transaktionen, Kommunikationen, Verhandlungen usw. zwischen Nutzern und gelisteten Schulen oder Agenten über den Dienst finden direkt zwischen dem Nutzer und der betreffenden gelisteten Schule oder dem Agenten statt. Das Unternehmen übernimmt hierfür keinerlei Haftung.

Artikel 15 (Änderung, Unterbrechung und Beendigung des Dienstes)

1. Das Unternehmen kann den Inhalt des Dienstes ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer ändern oder die Bereitstellung des Dienstes unterbrechen. Bei Änderungen, die erhebliche Auswirkungen auf die Nutzer haben, bemüht sich das Unternehmen, innerhalb einer angemessenen Frist vorab zu informieren.

2. Das Unternehmen kann die Bereitstellung des Dienstes ganz oder teilweise vorübergehend unterbrechen, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt.

• Bei Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an Servern, Kommunikationsleitungen oder anderen Einrichtungen des Dienstes
• Wenn der Betrieb des Dienstes aufgrund von Störungen bei Computern, Kommunikationsleitungen usw., Fehlbedienungen, übermäßiger Zugriffskonzentration, unbefugtem Zugriff, Hacking usw. erschwert wird
• Wenn die Bereitstellung des Dienstes aufgrund höherer Gewalt wie Erdbeben, Blitzschlag, Feuer, Hochwasser, Stromausfall, Naturkatastrophen usw. nicht möglich ist
• Wenn die Bereitstellung des Dienstes aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder darauf beruhender Maßnahmen nicht möglich ist
• Wenn das Unternehmen die Unterbrechung aus sonstigen Gründen für notwendig hält

3. Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen die Bereitstellung des Dienstes ganz oder teilweise beenden. In diesem Fall informiert das Unternehmen die Nutzer mindestens 30 Tage vor der Beendigung.

4. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund von Maßnahmen gemäß diesem Artikel entstehen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Unternehmens vor.

Artikel 16 (Kontolöschung und Nutzungssperre)

1. Das Unternehmen kann ohne vorherige Ankündigung oder Mahnung nutzergenerierte Inhalte löschen, die Nutzung des Dienstes vorübergehend sperren oder einschränken oder das Konto eines registrierten Nutzers löschen, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt.

• Wenn gegen eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen verstoßen wird
• Wenn sich herausstellt, dass die Registrierungsinformationen falsche Angaben enthalten
• Wenn der Nutzer zahlungsunfähig wird oder Zahlungen einstellt
• Wenn der Dienst 12 Monate oder länger nicht genutzt wird
• Wenn Anfragen des Unternehmens mehr als 30 Tage lang unbeantwortet bleiben
• Wenn einer der in Artikel 4, Absatz 4 genannten Fälle vorliegt
• Wenn das Unternehmen die weitere Nutzung des Dienstes aus sonstigen Gründen für unangemessen hält

2. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die dem registrierten Nutzer aufgrund von Maßnahmen gemäß dem vorstehenden Absatz entstehen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Unternehmens vor.

Artikel 17 (Kündigung und Abmeldung)

1. Registrierte Nutzer können sich jederzeit in der vom Unternehmen vorgesehenen Weise abmelden und ihre Nutzerregistrierung löschen lassen.

2. Wenn bei Abmeldung Verbindlichkeiten gegenüber dem Unternehmen bestehen, verliert der Nutzer automatisch den Vorteil der Zahlungsfristen für sämtliche Verbindlichkeiten gegenüber dem Unternehmen und hat alle Zahlungen unverzüglich zu leisten.

3. Der Umgang mit personenbezogenen Daten nach der Abmeldung richtet sich nach der Datenschutzrichtlinie des Unternehmens.

4. Auch nach der Abmeldung bleiben die Bestimmungen von Artikel 9, Absätze 3 und 4 weiterhin in Kraft.

Artikel 18 (Ausschluss antisozialer Kräfte)

1. Nutzer erklären und gewährleisten, dass sie gegenwärtig und zukünftig nicht Mitglieder organisierter Kriminalitätsgruppen, Personen, bei denen seit dem Ausscheiden aus einer solchen Gruppe weniger als 5 Jahre vergangen sind, assoziierte Mitglieder, mit organisierten Kriminalitätsgruppen verbundene Unternehmen, Sokaiya, soziale Bewegungen unter Vorwand, gewaltbereite Spezialistengruppen oder diesen gleichgestellte Personen (im Folgenden „antisoziale Kräfte") sind.

2. Verstößt ein Nutzer gegen die vorstehende Erklärung und Gewährleistung, kann das Unternehmen ohne jegliche Mahnung die Nutzung des Dienstes unverzüglich sperren oder das Konto löschen.

Artikel 19 (Schadensersatz)

Wenn ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder dem Unternehmen durch rechtswidriges oder unrechtmäßiges Handeln einen Schaden zufügt, hat der Nutzer dem Unternehmen den entstandenen Schaden (einschließlich Anwaltskosten) zu ersetzen.

Artikel 20 (Benachrichtigungen)

1. Benachrichtigungen des Unternehmens an Nutzer erfolgen durch Veröffentlichung auf dem Dienst, per E-Mail oder auf andere vom Unternehmen als geeignet erachtete Weise.

2. Wenn die Benachrichtigung durch Veröffentlichung auf dem Dienst erfolgt, gilt sie mit dem Zeitpunkt der Anzeige als dem Nutzer zugegangen.

3. Wenn die Benachrichtigung per E-Mail erfolgt, gilt sie mit dem Zeitpunkt des Versands an die vom Nutzer registrierte E-Mail-Adresse als dem Nutzer zugegangen.

Artikel 21 (Verbot der Übertragung von Rechten und Pflichten)

1. Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen oder ihre Rechtsstellung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht an Dritte abtreten oder als Sicherheit verwenden.

2. Im Falle einer Unternehmensübertragung des Dienstes kann das Unternehmen seine vertragliche Stellung, die Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen sowie die Registrierungsinformationen und sonstigen Kundendaten der Nutzer an den Erwerber übertragen. Die Nutzer stimmen dieser Übertragung hiermit vorab zu. Der Begriff „Unternehmensübertragung" in diesem Absatz umfasst auch Unternehmensspaltungen und alle sonstigen Fälle einer Geschäftsübertragung.

Artikel 22 (Salvatorische Klausel)

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen aufgrund des japanischen Verbraucherschutzgesetzes oder anderer Gesetze für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen uneingeschränkt wirksam.

Artikel 23 (Fortgeltende Bestimmungen)

Auch nach Beendigung dieser Nutzungsbedingungen gelten die folgenden Bestimmungen fort: Artikel 1, Absatz 3 (Sprachklausel), Artikel 5, Absatz 2 (Verantwortung für die Kontoverwaltung), Artikel 9, Absätze 3 bis 8 (Nutzergenerierte Inhalte), Artikel 10 (Rechtsverletzungsmeldungen und Sperrmaßnahmen), Artikel 11 (Geistiges Eigentum), Artikel 12 (Umgang mit personenbezogenen Daten), Artikel 14 (Haftungsausschluss und Gewährleistungsausschluss), Artikel 17, Absätze 2 bis 4 (Folgen der Abmeldung), Artikel 18 (Ausschluss antisozialer Kräfte), Artikel 19 (Schadensersatz), Artikel 21 (Verbot der Übertragung von Rechten und Pflichten), Artikel 22 (Salvatorische Klausel), dieser Artikel und Artikel 24 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand).

Artikel 24 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand)

1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen japanischem Recht.

2. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergeben, ist das Bezirksgericht Tokio als Gericht erster Instanz ausschließlich zuständig.